Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Herr Abgeordneter, ich konkretisiere meine Antwort bzw. führe noch einmal Folgendes aus. W…
Zusammenfassung
Heike Hofmann betont in ihrem Beitrag, dass das vorliegende Gutachten keine Doppelarbeit darstelle, sondern eine wichtige Grundlage mit richtigen Hinweisen sei. Alle bestehenden und künftigen Gesetze müssten jedoch kontinuierlich auf Schutzlücken überprüft werden. Dieser Prozess sei laufend durchzuführen, weil sich Rechtsprechung sowie Gesetzgebung auf Bundes- und EU-Ebene stetig ändern. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit einer dauerhaften Überprüfung, damit Schutzlücken frühzeitig erkannt und geschlossen werden können. Anschließend erteilt die Präsidentin der Abgeordneten Kinkel das Wort für eine weitere Nachfrage. Damit wird die Debatte fortgesetzt und die Möglichkeit eröffnet, weitere Aspekte zu erörtern.
Kernaussagen
- Gutachten
- Schutzlücken
- Gesetzesüberprüfung
- Rechtsprechung
- EU-Gesetzgebung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.