Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
12. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/5

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich hätte noch eine Verständnisfrage. Können Sie dazu Erh…

Zusammenfassung

Der Redner äußert eine Verständnisfrage zur Systematik eines Gesetzentwurfs, weil ein Passus zum Cannabis-Konsum nicht unter dem Abschnitt zum Gesundheitsschutz für Beschäftigte, sondern unter der Überschrift zur Fortentwicklung des Berufsbeamtentums eingeordnet wurde. Kritisiert wird die fehlende sachliche Zuordnung, da der Inhalt thematisch nicht zur Beamtenregelung passt. Die Nachfrage richtet sich an die Ministeriumsseite mit der Bitte um Erläuterung, wie diese Einordnung zustande kam. Damit wird die Plausibilität der Gliederung infrage gestellt und eine Begründung für die gewählte Struktur verlangt, sodass die Nachvollziehbarkeit der Regelung geklärt werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.