Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
12. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/5

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Sippel, natürlich gibt es dazu bereits Regelungen, beispie…

Zusammenfassung

Der Redner verweist auf bereits bestehende Regelungen wie Dienstvereinbarungen, die als Grundlage für künftige Vorschriften zum Umgang mit Cannabis im öffentlichen Dienst dienen können. Dazu zählt etwa ein Alkoholverbot in Dienststellen und bei bestimmten Diensthandlungen, das als Vorbild für entsprechende Cannabisregelungen herangezogen werden kann. Der Beitrag begründet damit, dass keine völlig neuen Instrumente nötig sind, sondern auf bewährte Strukturen aufgebaut werden kann. Kritisiert wird implizit, dass die bestehenden Möglichkeiten offenbar nicht ausreichend genutzt werden. Die Rede fordert eine analoge Anwendung des Alkoholverbots auf Cannabis, damit klare Verhaltensregeln entstehen und Beschäftigte sowie Vorgesetzte Rechtssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.