Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
12. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/5

Herr Abgeordneter Al-Wazir, zunächst haben sich die Fachausschüsse des Bundesrats mit dem…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Verfahren der Meinungsbildung im Bundesrat zu einem Gesetzesvorhaben. Zunächst haben sich die Fachausschüsse des Bundesrats mit dem Vorhaben befasst, wobei sich das Land Hessen entsprechend den Ressortpositionen positioniert hat. Der Beitrag begründet, dass das Abstimmungsverhalten für den Bundesrat kurz vor der Sitzung in einer Koordinierung festgelegt wird, die noch aussteht. Damit wird erklärt, dass eine abschließende Festlegung derzeit nicht möglich ist, weil der interne Abstimmungsprozess noch nicht abgeschlossen wurde. Anschließend erteilt die Präsidentin das Wort für eine Nachfrage an einen Abgeordneten der Grünen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.