Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
12. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/5

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Frömmrich, ich habe zunächst auf die bundesrechtliche Lage…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Umsetzung der Cannabisregulierung auf Landesebene in Hessen. Weil auf Bundesebene noch nicht alle Fragen geklärt sind, wartet das Land zunächst das weitere Verfahren ab. Anschließend sollen eigene Regelungen getroffen werden, damit der Konsum von Cannabis am Arbeitsplatz sowie im Vorfeld wichtiger Arbeitserledigungen verboten ist. Dies dient dem Schutz der Bediensteten und der Arbeitsabläufe. Die notwendigen Regelungen werden mit den Personalvertretungsgremien besprochen. Der Redner betont die Zuständigkeit des Landes und die Abhängigkeit von der bundesrechtlichen Entwicklung. Beifall von CDU und vereinzelt SPD.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.