Redebeitrag

Heike Hofmann

Datum
12. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/5

Herr Al-Wazir, ich glaube, Sie haben mich da falsch verstanden. Vielleicht liegt es auch d…

Zusammenfassung

Der Beitrag stellt klar, dass der Ausschuss für Arbeit und Soziales bereits am 28. Februar entschieden hat, im Juni eine Anhörung zu den vorliegenden Gesetzentwürfen durchzuführen. Kritisiert wird, dass der Adressat dem Ausschuss nicht angehört und deshalb den festen Fahrplan missverstanden habe. Deshalb erläutert die Rednerin den Beschluss erneut, damit deutlich wird, dass sowohl der Entwurf der FDP als auch der angekündigte Entwurf von CDU und SPD Gegenstand der Anhörung sein sollen. Der Beitrag begründet somit den bestehenden Zeitplan und weist auf den festen Termin hin, weil die fachliche Zuständigkeit und der Verfahrensstand klargestellt werden müssen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.