Redebeitrag
Wazir
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Frau Ministerin, Sie haben gesagt, dass der Fahrplan im Ausschuss zum FDP-Gesetzentwurf sc…
Zusammenfassung
Der Redner erkundigt sich bei der Ministerin, ob die Landesregierung einen Änderungsantrag zum FDP-Gesetzentwurf plant, weil er den Hinweis auf einen bereits feststehenden Fahrplan im Ausschuss nicht verstanden hat. Damit hinterfragt er die weitere parlamentarische Behandlung des Entwurfs und fordert Klarheit über das Vorgehen der Regierung, indem er auf eine vorherige Aussage der Ministerin reagiert. Der Beitrag zielt auf Transparenz hinsichtlich der Ausschussberatungen und möglicher eigener Initiativen, weshalb indirekt mangelnde Eindeutigkeit kritisiert wird. Seine Nachfrage verdeutlicht Zweifel an der bestehenden Zeitplanung und soll Auskunft über konkrete Schritte geben, damit die weitere Beratung nachvollziehbar bleibt.
Kernaussagen
- Änderungsantrag
- Ausschussberatung
- Fahrplan
- Gesetzentwurf
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.