Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Herr Schad, vielen Dank für diese Nachfrage, weil Sie damit genau das verfassungsrechtlich…
Zusammenfassung
Die Rednerin Heike Hofmann äußert sich zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes und betont das verfassungsrechtliche Spannungsverhältnis zwischen Sonntags- und Arbeitsschutz einerseits sowie einer behutsamen, rechtskonformen Öffnung der Ladenöffnungszeiten andererseits. Der Beitrag begründet, dass die höchstrichterliche Rechtsprechung verbindliche Schutzschranken verlange, damit ein Gesetzentwurf diesen Anforderungen hinreichend Rechnung trägt. Kritisiert wird, dass eine Öffnung nur dann zulässig sei, wenn sie die verfassungsrechtlichen Vorgaben wahrt. Die Rede fordert, den Blick für das Ziel einer rechtssicheren Ladenöffnung nicht zu verlieren, indem entsprechende Schutzmechanismen vorgesehen werden.
Kernaussagen
- Sonntagsschutz
- Arbeitsschutz
- Ladenöffnungszeiten
- Verfassungsrechtliche Schutzschranken
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.