Redebeitrag

Katy Walther
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Ich probiere es noch einmal und frage nach Ihrem Sinneswandel. Vielleicht kriegen wir da e…
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Hessischen Landtags geht es zunächst um den Ausbau der A 5 und die Planungsbeschleunigung. Walther fragt nach dem Sinneswandel des Ministers, der zuvor den Stopp des zehnspurigen Ausbaus begrüßt hatte. Mansoori erklärt, dass Planungsbeschleunigung und Variantenausbau zu trennen seien, weil der Ausbau ausschließlich Bundesrecht sei; ein zehnspuriger Ausbau sei nur eingehaust möglich, weshalb auf Rückmeldung des Bundes gewartet werde. Anschließend wird die Ökolandbauförderung thematisiert. Müller fragt, ob Hessen seine Spitzenposition aufgebe. Jung betont, die Landesregierung setze auf freie Entscheidungen der Betriebe und fördere Ökolandbau weiter, ohne starre Quoten, da die Einflussmöglichkeiten begrenzt seien.
Kernaussagen
- A-5-Ausbau
- Planungsbeschleunigung
- Lärmschutz
- Ökolandbau
- HALM-Förderung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.