Redebeitrag

Martina Feldmayer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Ich habe es jetzt so verstanden, dass Sie auch sehen, dass das wirksam ist. Deswegen frage…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die Wirksamkeit von Regelungen zur Umwandlung von Wohnraum und fordert eine Verlängerung auf Bundesebene. Kritisiert wird, dass trotz erkennbarer Wirksamkeit keine Verlängerung angestrebt wird. Der Minister entgegnet, die Frage sei bereits beantwortet, und bezweifelt die Bedeutung des Begriffs Wirksamkeit. Er erklärt, sinkende Umwandlungszahlen seien nicht die relevante Richtgröße, weil stattdessen die Anmeldung des Eigengebrauchs entscheidend sei, die sich ausschließlich nach Bundesrecht richte und nicht nach den angesprochenen Rechtsverordnungen. Damit begründet der Beitrag die unterschiedliche Bewertung der Regelungen und macht deutlich, dass die Verlängerung aus Sicht der Fragestellerin dennoch notwendig bleibt.
Kernaussagen
- Umwandlung von Wohnraum
- Verlängerung von Regelungen
- Eigengebrauchsanmeldung
- Bundesrecht
- Rechtsverordnungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.