Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Dass die Sozialdemokratie dazu klatscht, wenn festgestell…
Zusammenfassung
In der Debatte hinterfragt Jürgen Frömmrich die Auffassung der Landesregierung, dass die Präsenz von Ministern und Staatssekretärinnen aus Nordhessen im Kabinett den Sitz eines Ministeriums in Nordhessen ersetzen könne. Kritisiert wird, dass die Sozialdemokratie Beifall spendet, obwohl ihre Wahlkampfforderung nicht umgesetzt wurde, weil dadurch der Eindruck entsteht, dass die Regierung ihre Zusagen nicht einhält. Der Beitrag fordert eine Klarstellung von Staatssekretär Kuhn, ob diese Sichtweise geteilt wird, und problematisiert damit die regionale Vertretung in der Landesregierung. Die Rede zielt darauf ab, die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit aufzuzeigen, damit die Bürgerinnen und Bürger die tatsächliche Umsetzung politischer Versprechen besser bewerten können.
Kernaussagen
- Regionale Vertretung
- Ministeriumssitz
- Wahlkampfforderung
- Landesregierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.