Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
12. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/5

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Die Errichtung eines Ministeriums in Nordhessen war im La…

Zusammenfassung

Der Redner Jürgen Frömmrich von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN greift die Errichtung eines Ministeriums in Nordhessen auf, die im Landtagswahlkampf ein zentrales Wahlversprechen der Sozialdemokraten war. Kritisiert wird, dass diese zentrale Forderung keinen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hat, weshalb die Frage aufgeworfen wird, warum das Versprechen nicht umgesetzt wurde. Der Beitrag fordert eine Erklärung für die Abweichung zwischen Wahlkampfzusage und Koalitionsvereinbarung, damit die Gründe für die Nichtaufnahme offengelegt werden. Die Rede endet mit dem Hinweis, dass der Staatssekretär Kuhn das Wort erhält, um auf die Frage zu antworten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.