Redebeitrag
Heike Hofmann
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich gehe davon aus, dass der Kolleg…
Zusammenfassung
Heike Hofmann betont die Allgegenwart von Diskriminierung und die Notwendigkeit, Betroffene zu unterstützen. Deshalb will die Landesregierung die Antidiskriminierungsarbeit verstärken, indem sie die Landesantidiskriminierungsstelle stärkt und Prävention, Sensibilisierung, Beratung sowie Vernetzung ausbaut. Zudem soll geprüft werden, wo im Landesrecht Lücken beim Diskriminierungsschutz bestehen, um diese in laufenden Gesetzgebungsverfahren zu schließen. Der Beitrag begründet dies mit der Umsetzung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinien und der Überprüfung bestehender Gesetze, damit umfassender Schutz gewährleistet wird. Ein vorliegendes Gutachten der Antidiskriminierungsstelle kann dabei erste Anhaltspunkte liefern, wobei die Prüfungen in die Zuständigkeit der jeweiligen Ressorts fallen.
Kernaussagen
- Antidiskriminierungsarbeit
- Landesantidiskriminierungsstelle
- EU-Antidiskriminierungsrichtlinien
- Landesrecht
- Prävention und Beratung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.