Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
12. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/5

Lieber Kollege Frömmrich, ich glaube, Sie haben in diesem Hohen Hause mehr Haushaltsberatu…

Zusammenfassung

In der Aussprache geht es um die Genauigkeit von Haushaltszahlen und den richtigen Zeitpunkt der parlamentarischen Befassung. Der Beitrag stellt klar, dass die Landesregierung den Haushaltsentwurf nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, egal ob Nachtrag oder regulärer Haushalt, und die Zahlen so präzise wie möglich einträgt. Vorherige Debatten wären daher fruchtlose Übungen, weil noch keine belastbare Grundlage vorliegt. Deshalb fordert der Redner, die Beratung erst auf Basis des vorgelegten Entwurfs zu führen, damit das Parlament sachgerecht und fundiert debattieren kann. Kritisiert wird die Erwartung überschlägiger Berechnungen vor der offiziellen Vorlage, die keine sinnvolle Diskussion ermöglichen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.