Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
12. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/5

Frau Kollegin Dahlke, wenn man schon einen Nachtragshaushalt aufstellt, was im Zuge einer…

Zusammenfassung

Prof. Dr. R. Alexander Lorz begründet, dass ein Nachtragshaushalt nach einer Regierungsneubildung üblich sei und auf aktuellen Zahlen wie Steuerschätzungen und Mehrbedarfen basieren müsse, um einen Ausgleich zu schaffen. Angesichts der wirtschaftlichen Lage in Hessen seien deshalb Konsolidierungsanstrengungen neben den politischen Schwerpunkten erforderlich. Auf die Nachfrage von Dr. Stefan Naas, wann die Zahlen vorgelegt werden und ob Mehrkosten bestritten würden, antwortet der Redner nicht inhaltlich, sondern verweist lediglich auf den laufenden Prozess. Kritisiert wird, dass konkrete Angaben zu Kosten und Zeitplan ausbleiben, wodurch die Debatte an Transparenz verliert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.