Redebeitrag

Miriam Dahlke

Fraktion
gru
Datum
12. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/5

Herr Staatsminister, vielen Dank für die Beantwortung. – Sie sind sicherlich auch schon da…

Zusammenfassung

Miriam Dahlke von den Grünen bedankt sich für die Antwort des Staatsministers und fragt, ob für das Haushaltsjahr 2024 Konsolidierungsmaßnahmen geplant sind und in welcher Höhe. Die Fragestellerin geht davon aus, dass bereits ein Nachtragshaushalt vorbereitet wird, weshalb sie auf eine klare Auskunft drängt. Während der Rede kommt es zu Unruhe, sodass die Präsidentin des Landtags um Ruhe bittet, damit die Fragestunde geordnet ablaufen kann. Der Beitrag zielt darauf ab, Klarheit über die finanzpolitischen Pläne der Landesregierung zu erhalten, insbesondere ob und wie Einsparungen vorgenommen werden sollen. Die Antwort des Ministers steht noch aus.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.