Redebeitrag
Christoph Sippel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/5
Frau Präsidentin, ich frage die Landesregierung: Warum wurde eine erneute Prüfung zu Regel…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Christoph Sippel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) thematisiert die im Koalitionsvertrag vereinbarte erneute Prüfung von Regelungslücken im Antidiskriminierungsschutz und hinterfragt deren Notwendigkeit, weil bereits ein Gutachten aus dem Vorjahr genau diese Aufgabe abdeckt. Kritisiert wird, dass eine Wiederholung ohne erkennbaren Mehrwert angesetzt wurde, anstatt die vorhandenen Ergebnisse zu nutzen. Die Rede fordert damit eine Begründung für die erneute Untersuchung und begründet die Nachfrage mit dem Verweis auf die bestehende Analyse. Indem der Beitrag auf die Doppelung hinweist, wird die Wirksamkeit der geplanten Maßnahme infrage gestellt.
Kernaussagen
- Antidiskriminierungsschutz
- Regelungslücken
- Koalitionsvertrag
- Gutachten
- Prüfungsauftrag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.