Redebeitrag
Christoph Mikuschek
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 1. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/49
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herre…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zu E-Scootern und lehnt diesen ab, weil er an der Oberfläche bleibe und die Eigenverantwortung der Bürger verkenne. Zwar werden steigende Unfallzahlen mit Personenschäden und Todesfällen eingeräumt, doch kritisiert wird, dass geforderte Aufklärungskampagnen bereits Teil der polizeilichen 3-E-Strategie aus Engineering, Enforcement und Education seien. Statt Helmpflicht und staatlichem Zwang setzt die Rede auf Empfehlungen, bessere Infrastruktur, gezielte Kontrollen und bewusstes Verhalten, damit Sicherheit, Freiheit und Eigenverantwortung in Einklang bleiben und klimafreundliche Mobilität nicht unattraktiver wird.
Kernaussagen
- E-Scooter
- Helmpflicht
- 3-E-Strategie
- Eigenverantwortung
- Verkehrssicherheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.