Redebeitrag
Bernd Erich Vohl
- Fraktion
- afd
- Datum
- 1. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/49
Danke. Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. Zwei Sätze. Für die Ausreißer nach oben so…
Zusammenfassung
Zum Abschluss der Debatte fordert der AfD-Abgeordnete Bernd Erich Vohl, Ausreißer nach oben bei der Grundsteuer zu begrenzen, indem in § 26 des Grundsteuergesetzes mögliche Festschreibungen des Höchstsatzes genutzt werden. Der Beitrag begründet dies damit, dass bestehende Ungerechtigkeiten bei der Grundsteuerbelastung im Bundesland endlich abgebaut werden müssten. Kritisiert wird eine als ungerecht empfundene Belastung, die durch hohe Steuersätze entstehe. Die Rede endet mit Dank an die Präsidentin und die Aufmerksamkeit sowie Beifall der AfD-Fraktion. Anschließend erteilt die Vizepräsidentin das Wort an die Abgeordnete Dahlke von Bündnis 90/Die Grünen.
Kernaussagen
- Grundsteuer
- Höchstsatz
- Grundsteuergesetz
- Steuergerechtigkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.