Redebeitrag

Kerstin Geis

Fraktion
spd
Datum
1. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/49

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Schleich, ich kann Ihnen versichern…

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Novelle des Hessischen Weiterbildungsgesetzes damit, dass lebenslanges Lernen und politische Bildung angesichts von Digitalisierung, Klimawandel und gesellschaftlicher Spaltung wichtiger denn je seien. Deshalb sollen Träger mehr Planungssicherheit erhalten, die Förderlogik klarer werden und neue Schwerpunkte wie digitale Bildung und nachhaltige Entwicklung verankert werden. Als zentral gilt die Einführung einer jährlichen Dynamisierung der Mittel um 1,5 Prozent, wodurch Kostensteigerungen strukturell anerkannt würden. Kritisiert wird, dass die Grünen dies als zu niedrig und de facto als Kürzung bewerten, während die Rednerin den Einstieg in die Dynamisierung als Paradigmenwechsel verteidigt und auf haushalterische Grenzen verweist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.