Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
1. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/49

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Zur heutigen zweiten Lesung…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die geplante Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes, weil die vorgesehene Dynamisierung der Finanzierung nicht ausreicht, um Volkshochschulen und freie Träger der Weiterbildung zu sichern. Beanstandet wird zudem, dass die Regierungsfraktionen die deutliche Kritik der Anzuhörenden an der Unterfinanzierung ignorieren, sodass Kursausfälle und steigende Gebühren drohen und dadurch ein soziales Ungleichgewicht entsteht. Deshalb lehnt der Redner den Entwurf entschieden ab. Der Änderungsantrag der GRÜNEN wird trotz Verbesserungen wegen einer unpassenden Formulierung nur mit Enthaltung bedacht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.