Redebeitrag

Miriam Dahlke

Fraktion
gru
Datum
1. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/49

Frau Präsidentin! Ich bitte, den Antrag gemeinsam mit dem Gesetzentwurf an den Ausschuss z…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die zweite Lesung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Hessischen Weiterbildungsgesetzes, das die christlichsoziale Koalition als Neuauflage vorlegt, weil das bestehende Gesetz Ende des Jahres ausläuft. Die Rede begründet die Zustimmung mit der Festschreibung des Mittelaufwuchses und der Entbürokratisierung durch ein leistungsrechtliches Verfahren, wodurch der Verwaltungsaufwand für Träger sinkt. Kritisiert wird der Änderungsantrag der Grünen, der lediglich Prozentzahlen austausche, ohne die Finanzierung zu klären. Der Beitrag betont, dass Bildung und Weiterbildung trotz schwieriger Haushaltslage Priorität hätten, und kündigt an, Verbesserungsbedarfe freier Träger aufzugreifen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.