Redebeitrag

Eckert

Fraktion
spd
Datum
1. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/49

Zu Ihrer Regierungszeit nichts auf die Kette bekommen!) Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer…

Zusammenfassung

Die Debatte drehte sich um einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Leerstands auf dem Wohnungsmarkt, wobei die Regierung diesen als notwendigen, marktwirtschaftlich fundierten Kompromiss verteidigte. Der Minister betonte, dass das Gesetz nur bei unbegründetem Leerstand über sechs Monate greift, um die Wohnungsnot zu adressieren. Kritiker prangerten einen vermeintlichen Ursozialismus an, doch die Regierung konterte, dass ähnliche Instrumententypen in vielen Bundesländern existieren. Die Einführung dieses Regelwerks dient damit dem Ziel, die Fehlentwicklung des Marktes zu korrigieren und Eigentumsrechte im Sinne des Gemeinwohls zu sichern, was die Koalition als Erfolg feiert. (118 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.