Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
1. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/49

Frau Nguyen, bei Ihrem Beitrag musste ich eben an ein Plakat denken. Ich weiß nicht, ob Si…

Zusammenfassung

Der Beitrag begruendet den Gesetzentwurf gegen spekulativen und unbegruendeten Leerstand, weil viele Menschen dringend Wohnungen suchen und die Nachfrage im Ballungsraum stetig steigt. Barth verweist auf Frankfurter Erfahrungen, wonach zwischen 1985 und 2004 rund 8.500 Wohnungen wieder dem Markt zugefuehrt wurden, weshalb das Instrument wirksam sei. Kritisiert wird die Darstellung der FDP und von Haus & Grund als uebertrieben, da das Gesetz nur in angespannten Wohnungsmaerkten gilt, kommunale Satzungen freiwillig sind und Ausnahmen fuer Einliegerwohnungen, Sanierungen und Erbstaendigkeiten bestehen. Zudem verweist die Rede auf weitere mieterpolitische Instrumente wie Mietpreisbremse und soziale Wohnraumfoerderung, damit Wohnen bezahlbar bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.