Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
1. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/49

Liebe Frau Präsidentin, ich bin sofort am Schluss. – Dann ändern wir den Briefkopf, dann b…

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Jürgen Frömmrich von Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit einem Gesetzgebungsverfahren, das durch eine Änderung des Briefkopfs noch in derselben Sitzungswoche zur dritten Lesung geführt werden soll. Kritisiert wird die Verzögerung, weil dadurch ein neues Gesetz erst Ende des Monats verabschiedet würde. Der Redner begründet den Vorstoß damit, dass auf diese Weise den Kommunen und der Wirtschaft in Hessen geholfen werden könne, indem das Gesetz zügig in Kraft tritt. Die Rede fordert, den Briefkopf anzupassen, damit das Vorhaben nicht weiter aufgehalten wird. Beifall kommt von den Grünen und den Freien Demokraten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.