Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
1. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/49

Herr Präsident, herzlichen Dank. Ich glaube, seit gestern Abend sind Sie ausgeglichen. Wie…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der Kommunen durch Bund und Land, weil deren Haushaltslage angespannt bleibt. Der Redner betont, dass die Kommunen die finanzielle Situation genau kennen und dass an vielen Stellschrauben gedreht wird, um ihre Lage zu verbessern. Verhandelt wird, wie Mittel aus dem Investitionspaket des Bundes möglichst einfach und unbürokratisch weitergeleitet werden können, damit die Kommunen schnell entlastet werden. Der Innenminister werde dazu in Kürze einen Herbsterlass herausgeben. Kritisiert wird, dass es keine Nachhilfe von FDP oder Grünen brauche, da in Hessen nur CDU und SPD als Kommunalparteien fungierten. Die Rede begründet die praktische Arbeit der Regierung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.