Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 1. Oktober 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/49
Herr Präsident! Liebe Kollegin Schardt-Sauer, wir nehmen immer gerne Hinweise entgegen. Es…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die FDP in der Debatte um die Finanzierung der Kommunen, weil deren Hinweise nicht angenommen werden und der ehemalige Finanzminister Lindner bei der Altschuldenproblematik nichts erreicht habe. Deshalb lehnt der Redner entsprechende Vorschläge ab und verweist auf eigene Erfahrungen im vorhergehenden Koalitionsvertrag. Zudem betont die Rede, dass kein Bedarf an Telefonnummern kommunaler Wahlbeamter bestehe, da der tägliche Austausch bereits gepflegt werde. Der Präsident mahnt zur Ruhe und Friedlichkeit während der Kurzintervention, damit die Sitzung geordnet bleibt und die Diskussion sachlich geführt werden kann.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzierung
- Altschuldenproblematik
- Koalitionsvertrag
- Kurzintervention
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.