Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
1. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/49

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben einen neuen Kommunalen Finanzaus…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den neuen Kommunalen Finanzausgleich als großen Wurf, weil der Aufwuchs auf ein Rekordhoch von über 7,4 Milliarden Euro steigt und der ländliche Raum über demografische Faktoren und einen Siedlungsstrukturindex gestärkt wird. Kritisiert wird, dass die Opposition das Thema auf die Schlüsselmasse verkürze und die Grünen zuvor keine Evaluation zustande brachten. Marius Weiß verweist auf die partnerschaftliche Erarbeitung mit den Kommunalen Spitzenverbänden und kündigt Änderungsanträge an, damit besonders zersiedelte Kommunen sowie Städte mit überdurchschnittlich vielen Kindern entlastet werden, ohne dass andere verlieren.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.