Redebeitrag

Karsten Bletzer

Fraktion
afd
Datum
1. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/49

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es fällt nicht leicht, das vorliege…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert einen Antrag der Landesregierung zur Digitalisierung und KI-Strategie als inhaltsleer, weil er nur Selbstlob enthalte und keine messbaren Effizienz- oder Fortschrittsziele setze. Der Beitrag bemängelt langsame Verwaltungsdigitalisierung, unzureichenden Breitband- und Mobilfunkausbau sowie fehlende Versorgungssicherheit für KI-Rechenzentren. Zudem wird die KI-Zukunftsagenda als bürokratisch und zu spät bezeichnet, da Bayern bereits 2020 eine Strategie verfolgte. Kritisiert wird, dass Millionenbeträge ohne nachweisbare Wirkung fließen, weshalb die Verwaltung nicht schneller oder besser arbeite. Der DE-CIX werde fälschlich als Landeserfolg dargestellt, obwohl er auf private Initiative zurückgehe. Deshalb sei der Antrag überflüssig und realitätsfern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.