Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
1. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/49

Wir bitten um getrennte Abstimmung zu der Petition Nr. 1643/21. Präsidentin Astrid Wallman…

Zusammenfassung

Der Beitrag beantragt die getrennte Abstimmung zur Petition 1643/21, worauf die Präsidentin diese zunächst einzeln abstimmen lässt und danach über die restlichen Beschlussempfehlungen befindet. Kritisiert wird das kurzfristige Vorgehen, weil eine vorherige Absprache Transparenz und Vorbereitung ermöglicht hätte. Anschließend werden zahlreiche Beschlussempfehlungen zu Petitionen teils einstimmig, teils mit wechselnden Mehrheiten angenommen, indem die Präsidentin nach Zustimmung, Ablehnung und Enthaltung fragt. Der Redebeitrag endet mit Hinweisen auf Ausschusssitzungen und der Schließung der Sitzung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.