Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
30. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/48

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf, den wir heute nach der erfolg…

Zusammenfassung

Die Rednerin begründet die Novelle der Hessischen Bauordnung damit, dass Bauen wieder einfacher, schneller und günstiger werden soll, weil bisherige Vorschriften Umbauten und Aufstockungen unnötig verteuern. Deshalb sollen teure Anforderungen bei Dachgeschossausbau, Umnutzung und Aufstockung entfallen, Stellplatzpflichten in Städten mit gutem ÖPNV sinken und Genehmigungsverfahren durch Vollständigkeitsprüfung beschleunigt werden. Zudem sollen Solar- und Windanlagen leichter genehmigt, Innenverdichtung gestärkt und der Donut-Effekt im ländlichen Raum bekämpft werden. Umstrittene Punkte wie Stellplätze und Baugenehmigungspflicht im unbeplanten Innenbereich werden per Experimentierklausel erprobt, damit sich deren Praxistauglichkeit zeigt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.