Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/48
Das ist der Gesetzentwurf. (Heiterkeit – Zuruf CDU: Den Gesetzentwurf bitte nicht vorlesen…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt einen Gesetzentwurf zur Umsetzung eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts, der das INGE-Gesetz betrifft und Ende 2027 ausläuft. Der Redner begrüßt das schnelle Verfahren, weil dringender Handlungsbedarf besteht, und fordert, dass sich das Parlament grundsätzlich mit der Verödung der Innenstädte befasst, damit wieder Frequenz und Attraktivität entstehen. Kritisiert wird zudem, dass die Innenstadtoffensive als Förderprogramm massiv gekürzt wurde, weshalb Projekte gefährdet seien. Der Beitrag verlangt mehr Initiative bei Sonntagsöffnungen, Baurecht und Gastronomie, um Umnutzungen zu ermöglichen und die Innenstädte zu beleben.
Kernaussagen
- Innenstadtentwicklung
- INGE-Gesetz
- Innenstadtoffensive
- Sonntagsöffnung
- Baurecht und Umnutzung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.