Redebeitrag

Christoph Mikuschek

Fraktion
cdu
Datum
30. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/48

Sehr geehrte Frau V orsitzende, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Frömmrich,…

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Christoph Mikuschek kritisiert im Plenum den Normenkontrollrat und fordert den Grünen-Kollegen Frömmrich auf, die zuvor gelobten positiven Ergebnisse konkret vorzustellen, statt nur allgemeine Erfolge zu behaupten. Weil der Redner bezweifelt, dass der Rat neben eingebrachten Vorschlägen auch messbare Umsetzungen vorweisen kann, verlangt der Beitrag Transparenz und belastbare Nachweise. Dadurch sollen die behaupteten Erfolge überprüfbar werden. Kritisiert wird, dass keine konkreten Zahlen genannt werden, weshalb die vorgebrachten Lobeshymnen unglaubwürdig bleiben. Die Rede fordert eine klare Darstellung der tatsächlichen Wirkung des Normenkontrollrats, damit die Debatte auf nachvollziehbaren Fakten basiert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.