Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
30. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/48

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Mikuschek, lieber Christoph…

Zusammenfassung

Der Beitrag rügt, dass vorgefertigte Reden ohne Bezug zu vorherigen Argumenten gehalten werden, und fordert ein lebendiges Parlament, indem Redner auf Vorredner eingehen. Zudem wird der abschätzige Umgang mit dem Normenkontrollrat kritisiert, weil dieser unter Angela Merkel erfolgreich eingerichtet wurde und Entlastungen ermöglicht. Schließlich wird bemängelt, dass die Opposition Vorschläge zur Anhebung der Schwellenwerte im Vergabe- und Tariftreuegesetz ablehnt, obwohl dies der hessischen Wirtschaft schnell helfen könnte, weil der falsche Briefkopf darauf stehe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.