Redebeitrag

Christoph Mikuschek

Fraktion
cdu
Datum
30. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/48

Ein Einwand lautet, weniger Nachweise schwächen den Rechtsstaat. Unsere Antwort: Im Gegent…

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Christoph Mikuschek widerspricht dem Einwand, weniger Nachweise schwächten den Rechtsstaat, indem Behörden jederzeit Originale nachfordern können, weshalb die erleichterte Nachweisführung den Rechtsstaat nicht aushöhle. Der Beitrag begründet dies mit der jederzeitigen Nachforderungsmöglichkeit und fordert zugleich ein mutiges, entschlossenes und partnerschaftliches Vorgehen für ein Hessen, das gestaltet und den Menschen rund um die Uhr dient. Kritisiert wird der Einwand, weniger Nachweise schwächten den Rechtsstaat, weil die Behörden die Originale nachträglich anfordern können. Die Rede endet mit Beifall und dem Hinweis auf eine Kurzintervention.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.