Redebeitrag
Julia Herz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/48
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Mich würde diese „Gesamtstrategie“ interessieren. Ich set…
Zusammenfassung
Der Beitrag hinterfragt die sogenannte Gesamtstrategie, die als unspezifische Sammlung zahlreicher Maßnahmen beschrieben wird, weshalb Zweifel an ihrer inhaltlichen Kontur aufkommen. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, ob unabhängige Expertinnen und Experten an der Erarbeitung beteiligt waren, weshalb die Nachfrage auf die Einbindung externen Sachverstands zielt. Zudem wird die Frage aufgeworfen, wann mit einer Veröffentlichung der Strategie zu rechnen ist, damit Transparenz über Umfang und Inhalt der Maßnahmen hergestellt werden kann. Die Rednerin fordert damit Auskunft über Beteiligung und Zeitplan, indem sie gezielte Nachfragen an die Staatsministerin richtet.
Kernaussagen
- Gesamtstrategie
- Expertenbeteiligung
- Veröffentlichungstermin
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.