Redebeitrag

Julia Herz

Fraktion
gru
Datum
30. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/48

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Mich würde diese „Gesamtstrategie“ interessieren. Ich set…

Zusammenfassung

Der Beitrag hinterfragt die sogenannte Gesamtstrategie, die als unspezifische Sammlung zahlreicher Maßnahmen beschrieben wird, weshalb Zweifel an ihrer inhaltlichen Kontur aufkommen. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, ob unabhängige Expertinnen und Experten an der Erarbeitung beteiligt waren, weshalb die Nachfrage auf die Einbindung externen Sachverstands zielt. Zudem wird die Frage aufgeworfen, wann mit einer Veröffentlichung der Strategie zu rechnen ist, damit Transparenz über Umfang und Inhalt der Maßnahmen hergestellt werden kann. Die Rednerin fordert damit Auskunft über Beteiligung und Zeitplan, indem sie gezielte Nachfragen an die Staatsministerin richtet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.