Redebeitrag

Bernd Erich Vohl

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hessen w…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den digitalen Gewerbesteuerbescheid als Schritt zur Verwaltungsmodernisierung, weil papiergebundene Bescheide in rund 600 Formaten Unternehmen und Kommunen durch manuelle Erfassung belasten. Kritisiert wird, dass die Umsetzung bislang auf Vorbereitungen beschränkt bleibt und der Gewerbesteuermessbescheid als Grundlagenbescheid noch nicht maschinenlesbar einbezogen ist, weshalb automatisierte Prozesse etwa bei Einsprüchen erschwert werden. Gefordert werden deshalb ein klarer gesetzlicher Rahmen, verpflichtende Standards und mehr politischer Mut, damit strukturierte, automatisch abgleichbare Daten Medienbrüche beseitigen und Effizienz sowie Ressourcenschonung flächendeckend realisiert werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.