Redebeitrag

André Stolz

Fraktion
cdu
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Gesetzentwurf wird am Freitag in den Bundestag eingebr…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Einbringung eines Gesetzentwurfs in den Bundestag, der voraussichtlich im Oktober 2025 beschlossen wird, wobei der Redner betont, dass derzeit genannte Zahlen nicht weiterhelfen. Da die Kommunen Träger der kommunalen Infrastruktur sind, werden sie einen großen Teil der Mittel erhalten. Der Redner verweist auf die weitere Arbeit in Hessen an den Herausforderungen der kommunalen Familie, etwa durch das Kommunale Flexibilisierungsgesetz und das Jugendhilfegesetz. Abschließend kritisiert der Vizepräsident die knappe Redezeit, indem er einen Vergleich zum Mittelzuwachs der Kommunen zieht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.