Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Um Missve…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Einsatz von hessenDATA auf Palantir-Basis, weil die Datenanalyse Hessen sicherer gemacht und konkrete Erfolge erzielt habe. Der Redner lehnt Peter Thiel ab, betont jedoch, dass Datenanalyse für die Polizei unverzichtbar sei, um Gefahren abzuwehren. Kritisiert wird der FDP-Antrag, weil er eine Sicherheitslücke von 18 Monaten riskiere, da gleichwertige europäische oder nationale Lösungen fehlten. Begründet wird die rechtliche Zulässigkeit mit dem Fraunhofer-Institut und dem Bundesverfassungsgericht. Eine parlamentarische Kontrollkommission sei nicht nötig, da es sich um eine Polizeianwendung handle.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.