Redebeitrag

Thomas Hering

Fraktion
cdu
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Kennen Sie das Dilemma beim T…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den FDP-Antrag zur Analysesoftware hessenDATA und lehnt diesen ab, weil er statt einer technologieoffenen Lösung übermäßige Prüfauflagen und Berichtspflichten schaffe. Kritisiert wird, dass Palantir als praxiserprobtes und unverzichtbares Ermittlungsinstrument für Gefahrenabwehr und Aufklärung schwerster Straftaten durch Alternativforderungen infrage gestellt werde. Die Rede begründet die Ablehnung damit, dass rechtmäßig erhobene Daten zielgerichtet ausgewertet werden müssten, damit Täterstrukturen wirksam bekämpft und Menschenleben geschützt werden, ohne Massenüberwachung zu betreiben. Deshalb fordert der Beitrag, die Digitalisierung der Sicherheitsbehörden voranzutreiben und rechtliche Vorgaben einzuhalten, indem bestehende Instrumente gestärkt statt experimentell ersetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.