Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte vorausschi…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem umstrittenen Einsatz der Palantir-Software Gotham, in Hessen als hessenDATA bekannt, durch die Polizei. Kritisiert wird, dass die SPD-Fraktion den Vertrag nicht geschlossen hätte, weil Algorithmen und Quellcode unbekannt bleiben und Missbrauch möglich ist. Zwar werden Ermittlungserfolge anerkannt, doch wird betont, dass die Polizei nicht von einem US-Unternehmen abhängig sein sollte, da ein Soft Kill oder Kill Switch die Arbeit gefährden könnte. Deshalb fordert der Beitrag, rechtzeitig vor Vertragsende europäische oder deutsche Alternativen zu prüfen, damit Datenhoheit und Sicherheit gewahrt bleiben und die Polizei zeitgemäße, regelkonforme Werkzeuge erhält.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.