Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Ich dachte, die Ukraine braucht es im Moment!) Auch die Software selbst steht in der Kriti…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Einsatz der US-Software Palantir durch hessische Sicherheitsbehörden, weil sie ohne konkreten Tatverdacht Verbindungen zieht und entgegen der Zweckbindung auch bei Alltagsdelikten genutzt wird, sodass aus einer Ausnahme Routine wird. Der Beitrag begründet, dass geheimer Code und möglicher US-Datenzugriff rechtsstaatlich unverhältnismäßig sind und das Vertrauen in den Staat zerstören. Gefordert werden deshalb Open Source, transparente wettbewerbliche Vergabeverfahren sowie die Prüfung deutscher und europäischer Alternativen, damit die Polizei souverän und nachvollziehbar arbeitet, indem hessenDATA parlamentarisch kontrolliert und ein Pilotprojekt im Realbetrieb umgesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.