Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Da ist nichts kollabiert! – Weitere Zurufe AfD) Vizepräsident René Rock: Vielen Dank, Frau…

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Grobe befasst sich mit einem AfD-Antrag zu COVID-19-Impfschäden, der im Hessischen Landtag abgelehnt wurde, weil die anderen Fraktionen dagegen stimmten. Anschließend wird der FDP-Antrag zu Palantir behandelt, der einen Umstieg auf eine europäische Lösung fordert, damit Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und digitale Souveränität gewahrt bleiben. Kritisiert wird, dass Palantir trotz neuer Vorschriften ein technisches, politisches und ethisches Problem bleibt, weil das Bundesverfassungsgericht frühere Regelungen für verfassungswidrig erklärte und der Anbieter als geopolitischer Akteur agiert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.