Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Da ist nichts kollabiert! – Weitere Zurufe AfD) Vizepräsident René Rock: Vielen Dank, Frau…
Zusammenfassung
Der Beitrag des Abgeordneten Grobe befasst sich mit einem AfD-Antrag zu COVID-19-Impfschäden, der im Hessischen Landtag abgelehnt wurde, weil die anderen Fraktionen dagegen stimmten. Anschließend wird der FDP-Antrag zu Palantir behandelt, der einen Umstieg auf eine europäische Lösung fordert, damit Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und digitale Souveränität gewahrt bleiben. Kritisiert wird, dass Palantir trotz neuer Vorschriften ein technisches, politisches und ethisches Problem bleibt, weil das Bundesverfassungsgericht frühere Regelungen für verfassungswidrig erklärte und der Anbieter als geopolitischer Akteur agiert.
Kernaussagen
- COVID-19-Impfschäden
- Palantir
- digitale Souveränität
- Grundrechtsschutz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.