Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Ich komme aus dem Westerwald. – Herr Präsident – vielen Dank für die freundliche Ansage –,…

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der EU-Verordnung 2017/1151 zum OBFCM-Verfahren, das reale Verbrauchsdaten von Neufahrzeugen erhebt, damit die oft unrealistischen Herstellerangaben überprüft werden können. Der Redner verteidigt die Regelung als Verbraucherschutz, verweist auf die Widerspruchsmöglichkeit bei der Hauptuntersuchung und betont, dass keine Bewegungsprofile entstehen, weil nur Gesamtverbrauchswerte erfasst werden. Kritisiert wird die polemische Aufregung über ein seit Jahren bestehendes Thema, zumal ältere Fahrzeuge gar nicht betroffen sind. Auch der Minister sieht den Verbraucherschutz im Zentrum und weist Verschwörungstheorien zurück, da der EU keine Verknüpfung von Fahrgestellnummer und Halter vorliege.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.