Redebeitrag

Katy Walther

Fraktion
gru
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Die AfD ist mit…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag gegen die EU-Datenerhebung zu realen Kraftstoffverbräuchen, weil dieser Klimaschutz und EU-Behörden diffamiere. Walther erklärt, die seit 2021 erhobenen Daten dienten dem Ziel der Klimaneutralität bis 2050, da der Verkehrssektor ein Viertel der EU-Treibhausgasemissionen verursache. Die Behauptung eines gläsernen Autofahrers wird als Verschwörungstheorie zurückgewiesen, da Daten an die Europäische Umweltagentur gingen und Halterermittlungen nur bei Verkehrsdelikten üblich seien. Der Beitrag begründet, dass moderne Autos ohnehin vernetzt seien und Datenschutz sinnvoller bei Telematik, Kennzeichenerfassung oder autonomen Fahren diskutiert werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.