Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Natürlich sind wir Demokraten!) Vizepräsidentin Martina Feldmayer: Es liegen keine weitere…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die zweite Lesung eines Gesetzentwurfs der AfD-Fraktion zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes, mit dem die Grundsteuer C abgeschafft werden soll. Der Berichterstatter trägt die Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses vor, den Entwurf abzulehnen, weil sich CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die AfD ausgesprochen haben, während sich die Freien Demokraten enthielten. Deshalb findet das Anliegen der AfD im Parlament keine Mehrheit. Die Rede informiert über das Abstimmungsergebnis im Ausschuss und leitet damit zur weiteren Behandlung über. Kritisiert wird implizit die fehlende Unterstützung für die Abschaffung.
Kernaussagen
- Grundsteuer C
- Grundsteuergesetz
- Gesetzentwurf
- Haushaltsausschuss
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.