Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
11. September 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/47

Deswegen gibt es natürlich Zusammenhänge zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus,…

Zusammenfassung

Die Rede der SPD-Abgeordneten Lisa Gnadl thematisiert die Verbindungen zwischen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, wie sie der Innenminister in der Debatte dargelegt hat. Der Beitrag begruendet, dass es keine Neutralitaet gegenueber Verfassungsfeinden geben duerfe, und dankt dem Innenminister sowie den hessischen Sicherheitsbehoerden fuer ihr konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus. Dadurch wird die Notwendigkeit eines entschlossenen staatlichen Handelns betont, weil rechtsextreme Bestrebungen die freiheitliche demokratische Grundordnung bedrohen. Die Rednerin verbindet diese Haltung mit einer klaren Ablehnung jeder Form von Extremismus und unterstreicht die Bedeutung der wehrhaften Demokratie, damit Verfassungsfeinde keinen Raum erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.