Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Weil es hier noch einmal fal…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert, dass die AfD pauschal des Extremismus verdächtigt wird, obwohl sie jede Form von Extremismus ablehne. Kritisiert wird, dass Rechtspopulismus mit Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus vermischt werde, wodurch ein Nährboden für Gewalt entstehe. Dies verstoße gegen die Neutralitätspflicht und sei unwürdig, weil dadurch Menschen ermächtigt würden, gegen die AfD vorzugehen. Der Beitrag begründet dies mit den jüngsten Ereignissen in den USA. Die Rede fordert, solche Pauschalunterstellungen zu unterlassen und die Grundrechte zu achten, damit die größte Oppositionspartei nicht diffamiert wird.
Kernaussagen
- Extremismusvorwurf
- Neutralitätspflicht
- Rechtspopulismus
- Gewaltprävention
- Grundrechte
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.