Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Das zeigt, und das ist erfreulich: Hessen ist und bleibt…
Zusammenfassung
Der Beitrag würdigt die hervorragende Arbeit der hessischen Sicherheitsbehörden, die durch bessere personelle Ausstattung, ein neues Polizeigesetz und geplante Änderungen des Verfassungsschutzgesetzes gestärkt wurden, damit Extremismus wirksamer bekämpft werden kann. Kritisiert wird eine falsche Toleranz gegenüber Linksextremismus, weil dessen Methoden und Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht hinnehmbar sind. Zugleich wird betont, dass Rechtsextremismus in Parlamenten und Gesellschaft angekommen sei, belegt durch eine Gerichtsentscheidung zur Einstufung der AfD in Sachsen. Deshalb fordert die Rede eine klare gesellschaftliche Ächtung extremistischen Gedankenguts sowie die selbstbewusste Verteidigung demokratischer Werte.
Kernaussagen
- Polizeigesetz
- Verfassungsschutzgesetz
- Linksextremismus
- Rechtsextremismus
- Extremismusbekämpfung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.