Redebeitrag

Andreas Lichert
- Fraktion
- afd
- Datum
- 11. September 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/47
Ich komme zum Schluss. Danke für den Hinweis, Frau Präsidentin. – Damit, dass dann ausgere…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Rückabwicklung von Corona-Wirtschaftshilfen, die Unternehmen und Soloselbstständigen in einer schwierigen Zeit unbürokratisch unterstützen sollten. Weil der Bundesrechnungshof zusammen mit dem Bundeswirtschaftsministerium eine Neuprüfung aller Fälle verlangte, wurden rund 90.000 Verfahren neu aufgerollt, was bei Betroffenen Sorgen auslöste. Der Redner entschuldigt sich für ein missverständliches Anschreiben und verweist auf verlängerte Fristen, eine verdoppelte Bagatellgrenze von 1.000 Euro sowie zinslose Raten und Härtefallregelungen, damit die Rückforderungen pragmatisch und entgegenkommend abgewickelt werden können. Kritisiert wird zudem, dass die FDP ihr Ausschussmitglied zum Vorsitzenden machte, was als problematisch gilt.
Kernaussagen
- Corona-Wirtschaftshilfen
- Rückforderung
- Bagatellgrenze
- Härtefallregelung
- Bundesrechnungshof
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.